2010-02-19 Thorsten Dahl führt Blog. Gruppe bei MeinVZ
Technische Neuerung:
ab sofort werden "Neuigkeiten und Aktuelles" im Blog - einem Internet-Tagebuch geführt.
Wer sich aktuell informieren möchte, ruft bitte folgenden Blog auf:
Hier sind ab sofort alle Neuerungen und Aktuelles zu finden. Im Blog kann nach Stichworten gesucht werden. Einziger Nachteil: Im Blog werden (derzeit) noch keine Bilder angeboten.
Ab sofort ist eine Gruppe "Spielleitplanung Schleswig" bei MeinVZ gebildet worden.
Wer sich bei MeinVZ unter www.meinvz.de anmeldet, kann unter der Gruppe
"Spielleitplanung Schleswig" die neuesten Informationen zu Spielleitplanung in der Schleistadt aufrufen.
Um die Seite "Aktuelles" nicht zu groß werden zu lassen, waren ältere Beiträge in der Seite "Archiv" zu finden
.... Thorsten Dahl: weiter für Schleswig
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Brandschutz in Senioreneinrichtungen vom 2010-02-26
Ich erhielt am 26. Februar folgende Presseanfrage:
"Jürgen Felske hat gestern im Werkausschuss indirekt vorgeworfen, die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen für das Alten- und Pflegeheim Rathausmarkt seien verschleppt worden. Die Arbeiten hätten schon vor einem Jahr stattfinden müssen, sagte er."
Meine Antwort lautet wie folgt:
die Vorwürfe von Herrn Felske sind unbegründet.
Jürgen Felske ist der Vorsitzende des Werkausschusses.
Ich habe im November 2009 nach Abwägung aller Argumente einen Verkauf der Senioreninrichtungen vorgeschlagen, da sich die Senioreneinrichtungen auch künftig nicht mehr wirtschaftlich betreiben lassen..
Eine kostenintensive Sanierung mit anschließendem Verkauf für einen Euro hielt ich für unwirtschaftlich. Zumal ein Käufer evtl ein ganz anderes Konzept umsetzen möchte und ohnehin Umbauten vornehmen würde. Eine vorherige Sanierung vor dem Verkauf war sinnlos.
Zum damaligen Zeitpunkt war die Brandschutzsanierung noch nicht umzusetzen. Es gab Fristen zur Umsetzung. Damals war eine Sanierung noch nicht notwendig. Bei Abwägung der notwendigen Investitionen und den jährlichen Defiziten der Einrichtung kam ich zu dem Schluss, dass der Verkauf die einzige Möglichkeit ist. Ein Nicht-Verkauf der Senioreneinrichtungen hätte aus meiner Sicht damals im November 2009 zu einem unwirtschaftlichen Verhalten geführt.
Die Politik (Werkausschuss) folgte dem nicht und hat den Verkauf aus politischen Gründen abgelehnt.
Nun ist natürlich die Situation jetzt anders: wenn das Haus in städtischer Hand (zunächst) bleibt, MUSS es saniert werden, da die Fristen zur Umsetzung sonst ablaufen. Das Risiko kann niemand übernehmen. Dort leben Menschen und eine Brandschutzsanierung ist dann auch notwendig.
Daran besteht kein Zweifel. Das ist jetzt ein MUSS.
Nun ist Herr Schoofs Werkleiter.
Inwieweit jetzt eine kostenintensive (und letztlich aus dem Städtischen Haushalt auszugleichende) Brandschutzsanierung zum jetzigen Zeitpunkt ohne schlüssiges Zukunftskonzept für die Senioreneinrichtungen wirtschaftlich ist, kann ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beurteilen. Fest steht: Solange Menschen in dem Gebäude wohnen , leben und arbeiten.. muss es jetzt Brandschutz-saniert werden (damals noch nicht).
Insofern weise ich die Kritik von Jürgen Felske zurück.
Am 27. Februar 2010 ergänze ich wie folgt:
Jürgen Felske wurde am 24. Februar 2009 über eine Brandschutzbegehung im den Senioreneinrichtungen am 18. Februar 2009 informiert. Er bat am 24.2.2009 um Kostenaufstellung für die Sanierung in der nächsten Sitzung. Die Kosten wurden daraufhin ermittelt.
Die nächste Sitzung fand am 17.9.2009 statt. Der Werkausschuss und damit Herr Felske wurden informiert, dass bei der Sanierung 405.000 Euro an Kosten entstehen würden.
Am 11. November 2009 wurde im Werkausschuss der Wirtschaftsplan der Senioreneinrichtungen für die Ratsversammlung empfohlen. Dabei enthielt die Vorlage des Bürgermeisters folgenden Wortlaut:
"Vermögensplan
Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplanes betragen 702.000 EURO und dienen der Investition. Hier wurden in 2010 neben den Brandschutzmaßnahmen im Alten- und Pflegeheim Rathausmarkt (420 TEUR) keine größeren Investitionen geplant, dies vor dem Hintergrund der Ausgründungsbemühungen."
Fazit:
Die Aussage von Jürgen Felske ist FALSCH!
Er wusste von den Brandschutzmaßnahmen, die Verwaltung hat die Maßnahme durchgeplant und dem Ausschuss zum Beschluss vorgelegt. Für das Jahr 2010 wurden 420.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Im Jahre 2009 wurden die Kosten ermittelt und für das Jahr 2010 von den Ausschüssen bewilligt. Es wurde die Sanierung nicht "Verschleppt" wie Jürgen Felske es darstellt, sondern vorbereitet.
Herr Felske war jederzeit über den Stand der Vorbereitungen der Brandschutzsanierungen informiert und nicht erst jetzt. Ich weise den Vorwurf der "Verschleppung" zurück! Jetzt werden die Vorbereitungen des Jahrs 2009 umgesetzt.
Jürgen Felske möchte bitte die Protokolle des Werkausschusses der Senioreneinrichtungen udn die Vorlage 2009-169 lesen!